Arbeit und ich
[ Bedingungsloses Grundeinkommen ]

Bedingungsloses Grundeinkommen
Lösung für die Krise der Erwerbsarbeitsgesellschaft?
(Matthias Brake, telepolis)

Ein interessanter Ansatz. Alle bekommen ein Grundeinkommen (was wohl irgendwo im Bereich des Existenzminimums liegen dürfte) und wer mehr möchte, soll arbeiten. Argumentiert wird, dass damit die Existenzangst der Menschen verschwinden soll. Niemand muß noch arbeiten, wenn er denn nicht will.

Das klingt wie eine tolle Idee; eine übrigens die ich schon vor ein paar Jahren in ähnlicher Form hatte, im Rahmen eines Ausmalens einer anderer Gesellschaft. Den Haken den ich damals fand und auch hier wiederfinde... Warum sollten die normalen Menschen tatsächlich arbeiten? Wie soll sich ein Unternehmen auf die Arbeitskraft seiner Mitarbeiter verlassen können, wenn jeder nur nach Lust und Laune arbeiten kommt? Das offene Problem ist natürlich das der Finanzierbarkeit.

Aus dem Artikel:

»[...] heute gesetzlich festgelegte Existenzminimum – 7664 Euro pro Jahr und Kopf – als Mindesteinkommen garantierte, machte [...] die gewaltige Summe von 620 Milliarden Euro aus: rund 200 Milliarden mehr, als der Staat an Steuereinnahmen zusammenkratzt. Auf den ersten Blick scheint das vollkommen unfinanzierbar. Doch die gesamten Sozialausgaben der Bundesrepublik betragen bereits heute jährlich mehr als 720 Milliarden Euro. Zieht man davon die Aufwendungen für die Krankenversicherung ab, verbleiben 580 Milliarden Euro für Leistungen, die ein Grundeinkommen langfristig ersetzen könnte. Und all jene, die weiterhin in Erwerbsarbeit blieben, würden nur potenzielle Empfänger des geregelten Einkommens ohne Arbeit werden.«

Die Grundsicherung wäre also mit den derzeitigen Mitteln des Staates nicht finanzierbar. Eine Verschuldung im üblichen Rahmen wird als Lösung dieses "kleinen" Problems angesehen. Die Sache hat zwei Haken:

1. Wenn die derzeitigen Ausgaben i.H.v. €720 Mrd. zur Deckung der *aktuellen* Sozialausgaben benötigt werden, wo sind die dann, wenn alle eine Grundsicherung bekommen? Ich meine, entweder sind die heutigen Ausgaben total verpeilt und eine Grundsicherung würde mehr leisten für weniger Geld, oder in den Sozialausgaben sind ganz andere Posten enthalten, als die grundlegende Versorgung, d.h. Unterstützung Bedürftiger. Wenn dem so ist, was geschieht dann mit diesen Leistungen bei einer Grundsicherung?
Wo bekommt der Staat eigentlich die Steuereinnahmen her, wenn ein Großteil seiner Bevölkerung nicht mehr arbeitet? Da die Arbeitnehmer wohl als Finanziers ausscheiden ... aus einer sehr hohen Mehrwertsteuer vielleicht? Die würde dann gerechterweise alle Belasten, aber letztendlich nur dazu führen, dass die Grundsicherung nicht mehr ausreicht und erhöht werden müßte. Zur Finanzierung allerdings wäre es nötig ... you know the drill.

2. Noch interessanter finde ich den Schlußsatz des obigen Zitats. Da wird davon gesprochen, dass die die dann noch arbeiten gehen, keine Grundsicherung bekommen, sondern nur ihr Gehalt respektive Lohn. Das fände ich nicht wirklich gerecht. Funktionieren würde das ganze also nur dann, wenn *jeder* die Grundsicherung bekäme und alles was zusätzlich verdient wird, beim AN zu einem großen Teil verbleibt.

Die Diskussion zum Telepolis-Artikel ist im übrigen auch sehr erhellend.

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